Die EZB hat vorgeschlagen, die Amtszeit der gewählten Arbeitnehmervertreter zu verlängern und die Anzahl der Betriebsratsmitglieder von neun auf zehn zu erhöhen. Gleichzeitig soll die Arbeitszeit für Betriebsratstätigkeiten begrenzt werden: Ordentliche Mitglieder dürften nur noch 50 Prozent ihrer Arbeitszeit dafür aufwenden, der Vorsitzende 75 Prozent – ein Vorhaben, das umgehend auf Kritik stieß.

Ein EZB-Sprecher erklärte, dass die Änderungen darauf abzielen, die Personalvertretung zu stärken und den Arbeitnehmervertretern eine längere Amtszeit zu ermöglichen, damit sie sich effektiver für die Interessen der Mitarbeiter einsetzen können. Gleichzeitig solle sichergestellt werden, dass die Betriebsräte weiterhin eng in die laufende Arbeit der EZB eingebunden bleiben.

Während sich Details des Plans durch Diskussionen noch ändern könnten, haben die Arbeitnehmer kein Vetorecht gegen die Umsetzung. Carlos Bowles, Vorsitzender der EZB-Personalvertretung, äußerte scharfe Kritik und sieht in den geplanten Maßnahmen eine Reaktion auf frühere Kritik an Präsidentin Christine Lagarde.

Neuer Konflikt mit EZB-Führung droht
"Das ist eindeutig eine Vergeltungsmaßnahme", schrieb er in einer E-Mail. "Sie sprechen von Stärkung, aber ihre Absicht ist es, uns zu schwächen – insbesondere durch die Begrenzung der Zeit, die wir für die Aufgaben der Personalvertretung aufwenden können."

Der Vorschlag könnte zu einer erneuten Auseinandersetzung zwischen der EZB-Führung und den Arbeitnehmervertretern führen. Bereits im vergangenen Jahr zeigte eine Gewerkschaftsumfrage Unzufriedenheit mit Lagardes Führungsstil. Zudem gab es zuvor Spannungen über die Entwicklung der Gehälter, die hinter der Inflationsrate zurückblieben. (mb/Bloomberg)