Die Regierung wird am 22. August 2018 zu einer Sondersitzung des Ministerrats zusammenkommen, in der unter anderem das neue Präsidium des Generalrates der Oerstereichische Nationalbank (OeNB) neu besezt werden soll. Dies berichtet der Sender ORF. Der Tageszeitung "Der Standard" zufolge wird als Favorit für das Präsidentenamt der ehemalige Universitätsprofessor und Weltbank-Manager Robert Holzmann gehandelt.

Der nächste Präsident soll nach den Angaben von der FPÖ, der Vizepräsident von der ÖVP kommen. Die Verträge von Präsident Claus Raidl (ÖVP) und Vizepräsident Max Kothbauer (SPÖ) laufen Ende August aus. Die Präsidenten stehen an der Spitze des Generalrates, der eine Überwachungsfunktion hat und einem Aufsichtsrat gleich kommt. Sie stehen weniger in der Öffentlichkeit. Spannender wird die Nachbesetzung der Position des Nationalbank-Gouverneurs. Der Vertrag von Ewald Nowotny (SPÖ), dem aktuellen Gouverneur, läuft dann aus.

Unterdessen spekulierte "Der Standard" auch über die Frage, wie die bereits vor längerem angekündigte Reform der Finanzmarktaufsicht aussehen könnte. Eine Möglichkeit wäre demnach, dass die Regierung die für die Änderungen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG) nötige Zweidrittelmehrheit schlicht umgeht, indem sie die FMA unter das Dach der OeNB schiebt. Allerdings sei die Stimmung dafür schon wieder abgeflaut. Ohnedies hatte Finanzminister Hartwig Löger betont, dass eine Reform erst nach Ende der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft angegangen werde. (eml)