Das Softwareunternehmen Teletan hat sich im Patentstreit rund um das beim Onlinebanking verwendete TAN-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gegen die deutsche Sparda-Bank West durchgesetzt. Das Gericht hat laut einer Aussendung eine Nichtigkeitsklage gegen das TAN-SMS-Patent der Sparda in zweiter Instanz abgewiesen und das Patent bestätigt. "Damit öffnet sich der Weg für zahlreiche weitere Klagen gegen deutsche Banken", teilt Teletan mit.

Das Unternehmen hat das Verfahren gegen die Sparda-Bank West stellvertretend für den Bankenverband geführt, der bisher Vergleichsgespräche mit dem Softwareunternehmen ablehnte, wie es heißt. In Österreich kam es vergangenen Dezember nach 16 Jahren Streit mit der letzten Bank zu einer Einigung, nachdem das Handelsgericht Wien eine weitere Nutzung des Freigabeverfahrens untersagt hätte.

Bisher alle Prozesse gewonnen
Teletan hat ein Zwei-Wege-Autorisierungsverfahren samt Code und Zusatzcode entwickelt und geht davon aus, dass etliche Banken dieses System nach der Präsentation um die Jahrtausendwende plagiiert haben. Das Verfahren wird von Millionen Kunden täglich zur Legitimierung und Bestätigung von Online-Überweisungen verwendet. Die Banken haben keine Lizenzgebühr für die Verwendung entrichtet. Bisher konnte Teletan alle Prozesse für sich entscheiden, heißt es in der Aussendung.

Während sich Teletan in Österreich mit den Banken geeinigt hat, laufen weitere juristische Auseinandersetzungen mit anderen Unternehmen. So verwende etwa die A1 Telekom auf Ihrer Webseite ein Autorisierungssystem, das nach Ansicht von Teletan-Geschäftsführer Bruno Steiner das Patent verletzen könnte. Es wurde Klage und Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung beim Handelsgericht Wien gegen A1 eingebracht. (eml)