Neffentrick, Enkeltrick, oder in diesem Fall Cousinentrick: Betrügereien, bei denen sich Personen am Telefon als Verwandte ausgeben, die sofort Geld brauchen, häufen sich. Wer den Schaden trägt, darüber kann lange gestritten werden, wie ein Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) zeigt, das nun den Schlusspunkt in einer 2014 begonnenen Rechtssache setzt.

In dem Fall hatte eine Frau 2.500 Euro an eine vermeintliche Cousine überwiesen – fahrlässig, denn sie hatte nicht versucht, herauszufinden, ob es sich wirklich um ihre Cousine handelt. Noch dazu missachtete die Frau schriftlichen Betrugswarnungen der Bank, keine Transaktionsdetails an Dritte weiterzugeben. Doch auch die Bank hatte Fehler begangen: Sie nahm zwar die Ausweisdaten der Betrügerin auf, die das Geld abholte. Eine Kopie des Identitätsausweises fertigte sie jedoch nicht an. Der VKI klagte für die Geschädigte und forderte den vollen Betrag von 2.500 Euro zurück, weil das Finanztransfergeschäft gescheitert sei. Die Bank habe ihre Kontrollpflichten verletzt, sie hätte das Geld nur an die echte Cousine auszahlen dürfen.

Bereits das Erstgericht hatte festgestellt, dass ein geteiltes Verschulden vorliegt. Bank und Kundin haften zu je 1.250 Euro. Der VKI ging in Berufung, um den vollen Betrag zu erstreiten; das Berufungsgericht gab dem aber nicht Folge. Einer darauf folgenden Revision des VKI gab nun auch das Oberste Gericht nicht statt: Wenn ein Kunde seine Sorgfaltspflichten verletzt, wird das nicht dadurch irrelevant, dass die Bank eine Haftung trifft, weil sie die Ausweiskontrolle zu lax handhabte. "Der Senat ist der Auffassung, dass im Fall der (verschuldensunabhängigen) Haftung des Zahlungsdienstleisters nach § 46 Abs 1 ZaDiG ein allfälliges Mitverschulden des Zahlungsdienstnutzers wegen Verletzung seiner Sorgfaltspflichten nach § 36 Abs 1 ZaDiG zu berücksichtigen ist", heißt es im Urteil. (eml)