In Österreich unterliegen Angebote virtueller Währungen wie Bitcoin derzeit keiner Regulierung. Die Finanzmarktaufsicht mahnt daher zu äußerster Vorsicht im Umgang mit solchen Alternativ- oder Parallelwährungen. Die Gefahr des Missbrauchs für kriminelle Zwecke, insbesondere des Betrugs und der Untreue, sei hier besonders hoch, eine etwaige Rechtsdurchsetzung schwierig bis unmöglich.

In dem Zusammenhang verweist die Behörde auch auf die zunehmende Zahl an Anfragen zu Geschäftsmodellen oder Anlageprodukten. Diese seien in der Regel so konzipiert, dass sie in keine Aufsichtsstruktur passen. Software, die aus dem Nichts virtuelles Geld schaffe, oder auch Kryptowährungen, für deren Nutzung Schulungsmaterial erworben werden müsse: Die Angebote sind vielfältig und sprengen bisweilen die Grenzen des Vollstellbaren.

Schneeballsystem und Pyramidenspiele
Viele davon würden Marketingpläne verfolgen, wie sie auch Strukturvertriebe verwenden. "Diese sind dadurch charakterisiert, dass jeder Kunde gleichzeitig neue Kunden und neue Verkäufer akquiriert und nach einem ausgeklügelten System prozentuell an deren Umsätzen beteiligt wird. Hierbei besteht die große Gefahr, dass es sich dabei um ein betrügerisches Schneeballsystem handelt", so die FMA.

Auch verbotene Pyramidenspiele kämen zum Einsatz. Dabei handelt es sich laut Strafgesetzbuch um "Gewinnerwartungssysteme, dessen Teilnehmern gegen Einsatz ein Vermögensvorteil unter der Bedingung in Aussicht gestellt wird, dass diesem […] System unter den gleichen Bedingungen weitere Teilnehmer zugeführt werden und bei dem die Erlangung des Vermögensvorteils ganz oder teilweise vom bedingungsgemäßen Verhalten weiterer Teilnehmer abhängt."

Finanzmarktaufsicht nicht zuständig
Ob im Zusammenhang mit solchen Geschäftspraktiken eine Straftat vorliegt oder nicht, beurteilt allerdings nicht die FMA, sondern die Staatsanwaltschaft und die Strafgerichte. Die Aufsichtsbehörde kann Fälle, die den Verdacht einer Straftat aufwerfen, "lediglich" mittels Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige bringen, heißt es.

Da es sich zumeist um grenzüberschreitende Angebote handelt, haben auch ausländische Aufsichtsbehörden sowie Verbraucherschutzorganisationen Warnmeldungen veröffentlicht. Die FMA empfiehlt daher, vor Aufnahme einer Geschäftsbeziehung auch via
Internet zu recherchieren, ob für diesen Anbieter bereits Warnmeldungen veröffentlicht worden seien. (dw)