Trump über Warsh: Bei Zinserhöhungen "hätte er den Job nicht bekommen"
Donald Trump macht klar, dass er bei der Besetzung der Fed-Spitze keine Zinserhöhungen duldet. Aussagen zu Kevin Warsh rücken die Unabhängigkeit der Notenbank erneut in den Fokus – mitten im Bestätigungsprozess.
Donald Trump erklärte, er hätte Kevin Warsh nicht als Kandidaten für den Vorsitz der US-Notenbank Federal Reserve nominiert, wenn dieser den Wunsch nach Zinserhöhungen geäußert hätte. "Wenn er hereingekommen wäre und gesagt hätte: 'Ich will die Zinsen erhöhen', dann hätte er den Job nicht bekommen – nein", sagte Trump am Mittwoch (4.2.) in einem Interview mit "NBC News".
Der US-Präsident sagte, es gebe "nicht viele Zweifel", dass die Fed die Zinsen senken werde, da das Zinsniveau "viel zu hoch" sei. Zugleich erklärte er: "Wir sind jetzt wieder ein reiches Land." Auf die Frage, ob Warsh verstehe, dass Trump von ihm eine Senkung des Leitzinses erwarte, antwortete Trump: "Ich denke, er tut das, aber ich glaube, er will das ohnehin."
Warsh, ein früherer Gouverneur der Federal Reserve, hatte sich einen Ruf als Inflationsfalke erarbeitet, hat sich zuletzt jedoch offen für niedrigere Zinsen gezeigt.
Unabhängigkeit der Fed als zentrales Thema
Trumps Aussagen könnten im Bestätigungsprozess von Warsh eine Rolle spielen, in dem die Unabhängigkeit der Federal Reserve voraussichtlich ein zentrales Thema sein wird. Trump erklärte, er glaube "theoretisch" an eine unabhängige Notenbank, fügte jedoch hinzu, er sei ein "kluger Kerl", dessen wirtschaftliche Einschätzungen berücksichtigt werden sollten.
Der republikanische Senator Thom Tillis, Mitglied des Bankenausschusses, hat angekündigt, jede Nominierung Trumps für die Notenbank zu blockieren, solange das Justizministerium seine Untersuchung zu einem Renovierungsprojekt der Fed nicht beendet hat.
Streit um Renovierungsprojekt
Der scheidende Fed-Vorsitzende Jerome Powell bezeichnete die Untersuchung als einen kaum verhüllten Angriff auf die Fähigkeit der Notenbank, geldpolitische Entscheidungen unabhängig zu treffen. Vertreter der Trump-Regierung wiesen dies zurück. Dennoch hatte der Präsident über Monate hinweg öffentlichen Druck auf Powell ausgeübt, die Zinsen zu senken.
Am Mittwoch wies Trump diese Kritik zurück. "Viele Leute sagen viele Dinge", sagte er und erneuerte zugleich seine Kritik an dem Bauprojekt. "Dieser Typ hat so viel Geld ausgegeben", sagte Trump. (mb/Bloomberg)
