US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, in ein bis zwei Wochen Schreiben an Handelspartner zu verschicken, in denen die Bedingungen neuer Handelsverträge samt einseitiger Zollfestsetzungen dargelegt würden. Am 9. Juli endet eine 90-tägige Aussetzungsfrist, nach deren Ablauf die USA erhöhte Zölle auf Dutzende Länder erneut in Kraft setzen könnten.

"Wir werden in etwa anderthalb bis zwei Wochen Briefe an die Länder verschicken und ihnen erklären, wie der Deal aussieht", sagte Trump am Mittwoch (11.6.) vor Journalisten bei einer Veranstaltung in Washington. "Irgendwann werden wir einfach Briefe rausschicken und klar sagen: Das ist der Deal, entweder ihr akzeptiert oder nicht."

Umsetzung bislang offen – Trump lässt Fristen oft verstreichen
Ob die angekündigten Schreiben tatsächlich versandt werden, bleibt unklar. Trump hatte bereits mehrfach ähnliche Fristen gesetzt, diese aber später verschoben oder gänzlich fallengelassen. Bereits Mitte Mai hatte er erklärt, innerhalb von "zwei bis drei Wochen" über neue Zölle entscheiden zu wollen – ohne konkreten Vollzug.

Zuvor hatte der Präsident im April neue Zölle angekündigt, diese jedoch angesichts von Marktturbulenzen und Rezessionsängsten zunächst für 90 Tage ausgesetzt. Seitdem liefen Gespräche mit verschiedenen Handelspartnern – bislang mit durchwachsenem Erfolg.

Fortschritte mit China und Großbritannien – doch auch Rückschläge
Eine umfassende Vereinbarung wurde bislang nur mit Großbritannien erreicht. Mit China wurde eine vorübergehende Zollpause vereinbart, die allerdings zwischenzeitlich auf der Kippe stand. Beide Seiten warfen sich vor, getroffene Absprachen nicht einzuhalten. Anfang der Woche kam es deshalb zu intensiven Gesprächen in London über die Umsetzung der bestehenden Rahmenvereinbarung.

Am Mittwoch verkündete Trump, dass der Deal mit China inzwischen abgeschlossen sei. Demnach werde China Seltene Erden und Magnete liefern, während chinesische Studenten weiterhin Zugang zu US-Universitäten erhielten.

EU-Gespräche stocken – Fokus auf bilateralen Deals
Ursprünglich wollte Trump mit jedem Handelspartner separat verhandeln. Angesichts personeller Kapazitätsgrenzen rudert die Administration jedoch zurück und konzentriert sich nun auf zentrale Partner wie Indien, Japan, Südkorea und die Europäische Union.

Besonders zäh gestalten sich die Verhandlungen mit Brüssel. US-Handelsminister Howard Lutnick zeigte sich am Mittwoch frustriert über die Gespräche mit der EU. Er vermute, dass ein Deal mit dem 27-Staaten-Verbund zu den letzten gehören werde, die abgeschlossen werden. (mb/Bloomberg)