Es war einmal der Vertrag von Maastricht. Ursprünglich hatten sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) im Februar 1992 auf Kriterien geeinigt, die die Neuverschuldung innerhalb der EU unter Kontrolle halten sollten. Heute, fast dreißig Jahre später, scheinen einige der Länder diese Regel vollständig und obendrein dauerhaft über Bord geworfen zu haben. Das beobachtet Julian Marx, Analyst bei Flossbach von Storch: "Die einzigen Länder der Europäischen Union, deren Defizit im Jahr 2020 kleiner als drei Prozent ausfielen, waren Schweden und Dänemark.".  

Die Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei der Neuverschuldung wurde im März 2020 offiziell ausgesetzt. Seitdem haben einige Gemeinschaftsmitglieder sogar neue Rekorddefizite erreicht. So betrug die Neuverschuldung von Frankreich im vergangenen Jahr ganze 9,1 Prozent des BIP – das sind 209 Milliarden Euro. Italien verschuldete sich um 158 Milliarden Euro (9,6 Prozent), Deutschland machte Miese in Höhe von 145 Milliarden Euro – 4,3 Prozent des BIPs. Und die Pandemie war nicht mal der erste Anlass für EU-Mitgliedsländer, die Maastricht-Kriterien nicht zu erfüllen. "Insbesondere das EU-Schwergewicht Frankreich hatte von Anfang an seine Probleme mit der Drei-Prozent-Defizit-Grenze und fordert nun gemeinsam mit der EU-Kommission eine Abkehr von den Schuldenregeln", sagt Marx. 

Ehrlicher Schlussstrich 
Auch das zweite Maastricht-Kriterium, das einen Referenzwert für den Schuldenstand eines Mitgliedlandes von 60 Prozent des BIP vorsieht, werde insbesondere von den großen Nationen der EU regelmäßig nicht erfüllt. "Die meist folgenlose, wiederholte Nichteinhaltung von Obergrenzen bei vielen Mitgliedsländern in früheren Jahren lässt an einer glaubwürdigen Implementierung der Maastricht-Kriterien zweifeln", schlussfolgert Marx. Seiner Meinung nach wäre es ehrlicher, sich vollends von den Kriterien zu verabschieden. (fp)