Ewald Nowotny, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), wurde per Anfang Oktober in die Schlichtungsstelle der europäischen Bankenaufsicht berufen. Die Schlichtungsstelle wurde im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) eingerichteten. Die Funktionsperiode von Nowotny endet Ende September 2018.

Der SSM ist für die Aufsicht über alle Kreditinstitute in den teilnehmenden Mitgliedstaaten zuständig und setzt sich aus der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Aufsichtsbehörden zusammen. Die Schlichtungsstelle soll die Trennung zwischen den geldpolitischen und aufsichtlichen Aufgaben sicherstellen.

Zuständige Behörden von SSM-Mitgliedstaaten, die von einem Widerspruch des EZB-Rats gegen einen Beschlussentwurf des SSM-Aufsichtsgremiums betroffen sind und zu diesem eine abweichende Meinung vertreten, können ein Schlichtungsverfahren zur Beilegung der Meinungsverschiedenheiten beantragen. (cf)